Erkl?rung des Au?enministers zu Syrien
William Hague begrü?t Frankreichs Beschluss, Informationen zu untersuchten Proben aus Syrien zu übermitteln.
Au?enminister William Hague gab heute folgende Erkl?rung ab:
Das Ausma? der Gr?ueltaten, die das Assad-Regime in Syrien verübt, zeichnet sich immer deutlicher ab.
Wir begrü?en die Entscheidung Frankreichs, Informationen über Proben, die in Syrien genommen wurden, den UN-Ermittlern zur Verfügung zu stellen, damit die Faktenlage im Zusammenhang mit dem mutma?lichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien vollst?ndig gekl?rt wird. Diese Ankündigung macht deutlich, wie wichtig eine umfassende und ungehinderte Untersuchung aller relevanten Vorkommnisse ist. Dem UN-Team muss ein unbeschr?nkter Zugang gew?hrt werden, um in Syrien vor Ort ermitteln zu k?nnen, und wir fordern die Regierung Assad auf, in vollem Umfang zu kooperieren.
Ich begrü?e auch den heute ver?ffentlichten Bericht der UN-Untersuchungskommission. Die Ergebnisse, die auf die zunehmende Brutalit?t in Syrien hinweisen, beunruhigen mich zutiefst. Die Schilderungen über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie den Einsatz chemischer Waffen, Vergewaltigungen, Mord und Hinrichtungen sind absolut erschreckend und unterstreichen die dringende Notwendigkeit einer politischen L?sung des Konflikts.
Es gibt Beweise für Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten, und wir verurteilen dies ohne Einschr?nkung. Wie aus dem Bericht allerdings hervorgeht, legen die Intensit?t und das Ausma? der Verst??e, die vom Regime begangen werden, sowie ihre Systembedingtheit nahe, dass die Hauptverantwortung für die Beendigung des T?tens beim Regime liegt.
Deshalb appellieren wir an Assads Truppen, die Kusair weiterhin belagern und humanit?ren Organisationen den Zugang zu den dort eingeschlossenen tausenden von Zivilisten verwehren, diesen Zugang unverzüglich zu erm?glichen.
Wir werden die Arbeit der UN-Untersuchungskommission weiter voll unterstützen. Und wir werden bei der Vorbereitung der Konferenz in Genf, bei der eine politische L?sung der Krise gefunden werden soll, weiter intensiv mit unseren Partnern zusammenarbeiten.