Rede

Gro脽britannien und Deutschland - eine Wertegemeinschaft

Rede des britischen Au脽enministers Jeremy Hunt am 20. Februar bei der Konrad-Adeneuer-Stiftung, Berlin

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Ich freue mich 眉ber diese Gelegenheit, hier bei der Konrad-Adenauer-Stiftung zu sprechen.

Es gibt Momente in der Geschichte, die uns daran erinnern, dass wir alle Teil von etwas Gr枚脽erem sind.

An einen solchen Moment dachte ich heute Morgen bei meiner Landung auf dem Flughafen Tegel. Vor siebzig Jahren k盲mpften die Menschen in dieser Stadt tagt盲glich darum, Westberlin w盲hrend der Blockade durch Stalin am Leben zu erhalten.

Der Himmel 眉ber Berlin war 眉berzogen von britischen und amerikanischen Flugzeugen, die mit Brennstoff, Lebensmitteln und Medikamenten beladen waren. Alle 45 Sekunden, Tag und Nacht, landete oder startete ein Flugzeug.

Elf Monate lang unterhielten Piloten, die fr眉her Bomben auf Berlin abgeworfen hatten, die gr枚脽te humanit盲re Luftbr眉cke der Geschichte und lieferten 2,3 Millionen Tonnen Versorgungsg眉ter.

Um dieses hohe Aufkommen bew盲ltigen zu k枚nnen, hatte Berlin anfangs nicht genug Start- und Landebahnen.

Also bauten die Berliner mit eigenen H盲nden den Flughafen Tegel, sie brauchten nur 90 Tage f眉r den Bau der Start- und Landebahn, die damals die l盲ngste in Europa war.

Der verheerende Krieg zwischen unseren L盲ndern lag nur wenige Jahre zur眉ck.

Und dennoch waren wir vereint.

Vereint durch gemeinsame Werte.

Und vereint in unserem Widerstand gegen jene, die sie zu zerst枚ren suchten.

Die Berliner 眉berwanden diese Feuerprobe und verwandelten die Stadt in eine 鈥渧erteidigte Insel der Freiheit鈥, wie Pr盲sident Kennedy sie sp盲ter bezeichnete.

Mit dem Fall der Mauer vor drei脽ig Jahren endete Berlins Dasein als Insel. Angesichts der Menschenmassen, die 1989 durch das Brandenburger Tor str枚mten, f眉hrten uns Berlin und seine Bewohner vor Augen, dass wir die Freiheit nie als selbstverst盲ndlich betrachten d眉rfen.

Diese Ereignisse machen deutlich, dass manche Werte eine G眉ltigkeit haben, die 眉ber Individuen, Staaten oder Gruppen von Staaten hinausgeht.

Und ja, auch 眉ber den Brexit hinaus 鈥 auch wenn uns das als gro脽e Herausforderung erscheinen mag.

Wertegemeinschaft

Denn unabh盲ngig von den Vertr盲gen oder Organisationen, denen unsere beiden L盲nder beitreten oder aus denen sie ausscheiden k枚nnten, beruht unsere Freundschaft doch auf etwas unendlich Wichtigerem und Dauerhafterem.

Gro脽britannien und Deutschland sch盲tzen die gleichen Freiheiten, verteidigen die gleichen Werte, respektieren die gleichen Rechtsgrunds盲tze und sind mit den gleichen Gefahren konfrontiert.

Wir sind einander nicht einfach durch Institutionen verbunden, sondern vielmehr durch die 脺berzeugungen, die zur Gr眉ndung dieser Institutionen gef眉hrt haben: Demokratie, Offenheit und Gleichheit vor dem Gesetz, unabh盲ngig von Rasse, Klasse, Geschlecht oder Sexualit盲t.

Der in 脰sterreich geborene Philosoph Karl Popper definierte das Wesen einer offenen Gesellschaft folgenderma脽en: 鈥濽nser Stolz sollte es sein, dass wir nicht eine Idee haben, sondern viele Ideen, gute und schlechte; dass wir nicht einen Glauben haben, nicht eine Religion, sondern viele, gute und schlechte. 鈥 Es ist nicht die Einheit der Idee, es ist die Vielheit der Ideen, der Pluralismus, auf den wir im Westen stolz sein sollten.鈥 Insbesondere glauben Gro脽britannien und Deutschland an den Pluralismus als den besten Weg, die positive Kraft des menschlichen Geistes zu entfesseln.

Das ist nichts Neues.

Wir haben diese Ideale schon geteilt, bevor Gro脽britannien 1972 der Europ盲ischen Wirtschaftsgemeinschaft beitrat.

Und wir werden sie auch 2019 teilen, wenn wir die Europ盲ische Union verlassen.

Denn Gro脽britannien geht nirgendwo hin 鈥 wie ich in meiner Antwort auf den wunderbaren Brief, den Annegret Kramp-Karrenbauer, Prof. Dr. Norbert Lammert und andere prominente Deutsche im vergangenen Monat der Zeitung The Times geschrieben haben, betont habe.

Wir verlegen unsere Insel nicht auf die andere Seite der Erde.

Unsere beiden L盲nder werden vielleicht nicht mehr durch die Strukturen der Europ盲ischen Union miteinander verbunden sein, bleiben aber Teil einer gr枚脽eren Gemeinschaft, einer Gemeinschaft der Werte.

Wir bleiben Staaten, die nicht allein durch Institutionen vereint sind, sondern durch 脺berzeugungen: den Glauben an Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.

Eine Gemeinschaft, die nicht nur an diese Ideale glaubt, sondern auch bereit ist sie zu verteidigen, wie es mein Vorg盲nger Ernest Bevin bewiesen hat, als er die NATO mitbegr眉ndete.

Der Erfolg des regelbasierten Systems

Er geh枚rte 鈥 wie Konrad Adenauer 鈥 jener Generation humanit盲r denkender und weitblickender Politiker an, die durch die Schaffung einer Reihe von Regeln und Institutionen 鈥 darunter die Vereinten Nationen, die Weltbank und die sp盲tere Welthandelsorganisation 鈥, ein Zeitalter gestaltet haben, das nicht von Blutvergie脽en, sondern von Frieden und Wohlstand gepr盲gt sein sollte.

Die Ziele der nach 1945 entstanden Weltordnung wurden vom ehemaligen Berliner B眉rgermeister und deutschen Bundeskanzler Willy Brandt so zusammengefasst:

鈥濱ch bekenne mich nachdr眉cklich zu den universellen Prinzipien des allgemeinen V枚lkerrechts鈥 Sie haben in den Grunds盲tzen der Charta der Vereinten Nationen ihren verbindlichen Ausdruck gefunden: Souver盲nit盲t, territoriale Integrit盲t, Gewaltlosigkeit, Selbstbestimmungsrecht der V枚lker.鈥

Nach allen objektiven Kriterien ist diese internationale Ordnung erstaunlich erfolgreich gewesen.

Trotz des Blutvergie脽ens in Syrien und anderswo ist die Zahl der konfliktbedingten Todesf盲lle als Anteil an der Weltbev枚lkerung zwischen 1984 und 2016 um erstaunliche 80 Prozent gesunken.

Der relative Frieden hat es Millionen von Menschen erm枚glicht, dem Elend zu entkommen.

Als ich geboren wurde, lebte die H盲lfte der Menschheit in absoluter Armut, heute sind es weniger als 10 Prozent.

Die Lebenserwartung ist sprunghaft gestiegen, und seit 2000 wurden allein 1,1 Milliarden Menschen erstmals an das Stromnetz angeschlossen.

Das regelbasierte System ist nicht etwa ein zynisches Konstrukt, das nur dazu entworfen wurde, die Interessen des Westens zu vertreten. Und die gr枚脽ten Verlierer, wenn man es in die Br眉che gehen lie脽e, w盲ren auch nicht die westlichen L盲nder.

Wenn ich also nach der Rolle Gro脽britanniens in der Welt nach dem Brexit gefragt werde, sage ich Folgendes: Wir werden die bemerkenswerten und vielf盲ltigen Verbindungen auf der ganzen Welt, die die Geschichte unserem Land hinterlassen hat, zum Einsatz bringen.

Sei es durch unsere europ盲ischen Freunde, unsere atlantischen Verb眉ndeten oder die Staatenfamilie des Commonwealth 鈥 wir werden darauf hinarbeiten, die Demokratien der Welt zusammenzuschlie脽en. Nur wenn wir durch eine unsichtbare Kette gemeinsamer Werte verbunden sind, werden wir stark genug sein, um die Herausforderungen zu bew盲ltigen, mit denen wir konfrontiert sind; und stark genug, um eine internationale Ordnung aufrechtzuerhalten, die der Menschheit so gute Dienste geleistet hat.

Bedrohungen des regelbasierten Systems

Gerade jetzt w盲re es ein Riesenfehler, wenn Europa zulassen w眉rde, dass der Brexit und andere interne Herausforderungen unseren Blick nach innen richten.

Denn wenn wir nach innen schauen, werden unsere Gegner sich Chancen ausrechnen.

Russland hat gegen das Verbot versto脽en, Territorium gewaltsam in Besitz zu nehmen, indem es eine europ盲ische Grenze neu gezogen und 10.000 Quadratmeilen ukrainisches Gebiet annektiert hat.

Nach der Einnahme der Krim stationierte Russland dann Truppen und Panzer in der Ostukraine und sch眉rte damit einen Konflikt, der fast 11.000 Todesopfer gefordert und 2,3 Millionen Menschen vertrieben hat.

Gleichzeitig wurde das seit fast einem Jahrhundert, dem Jahr 1925, geltende weltweite Verbot des Einsatzes chemischer Waffen in Syrien immer wieder verletzt 鈥 und sogar auf dem Boden meines eigenen Landes.

Unterdessen ist der Vormarsch der Demokratie nach dem Fall der Berliner Mauer zum Stillstand gekommen und hat bereits den R眉ckw盲rtsgang eingelegt.

In den zwei Jahrzehnten nach 1989 gab es 29 neue Demokratien. In diesem Jahrhundert war es anders: laut einem Bericht von Freedom House von voriger Woche war 2018 das 13. Jahr in Folge, in dem die politischen Rechte und b眉rgerlichen Freiheiten auf der ganzen Welt zur眉ckgedr盲ngt wurden.

Wir d眉rfen nie davon ausgehen, dass der Bogen der Geschichte automatisch zu Demokratie und Liberalismus f眉hrt.

Kluge Entscheidungen einer Generation von Politikern im letzten Jahrhundert haben die Welt, wie wir sie heute kennen, gepr盲gt. Die Frage ist, ob die heutige Generation von Politikern das Gleiche tun wird.

Die britisch-deutsche Zusammenarbeit

Aus diesem Grund ist es von vorrangiger Bedeutung, dass Gro脽britannien und Deutschland in engem Schulterschluss arbeiten.

Und da gibt es viel Positives zu vermelden:

Gemeinsam halten wir das Atomabkommen mit dem Iran aufrecht, und im Ergebnis den Iran kernwaffenfrei und die Welt sicherer,

gemeinsam stemmen wir uns gegen das 脺bel chemischer Waffen, von Salisbury bis Syrien, indem wir sicherstellen, dass L盲nder, die solche furchtbaren Waffen einsetzen, daf眉r immer einen sehr hohen Preis zu zahlen haben,

gemeinsam halten wir am Pariser Klimaschutzabkommen fest und sorgen daf眉r, dass die k眉nftigen Generationen nicht den Preis f眉r unseren heutigen Wohlstand zahlen m眉ssen,

gemeinsam setzen wir uns f眉r einen dauerhaften Frieden im Westbalkan ein 鈥 an meinem ersten Tag im Amt als Au脽enminister traf ich Bundeskanzlerin Merkel bei einem Gipfel in London zur Zukunft dieser Region. Bundeskanzlerin Merkel wandte sich an mich und sagte: 鈥濩ongratulations, if that鈥檚 the right word.鈥

Gleichzeitig arbeiten unsere Sicherheits- und Polizeidienste leise und unerm眉dlich zusammen, um unsere B眉rger und unsere europ盲ischen Freunde vor Terrorismus und organisierter Kriminalit盲t zu sch眉tzen.

Unsere Diplomaten werden Seite an Seite ausgebildet. Erst letzte Woche nahmen 76 britische und deutsche Diplomaten an einem gemeinsamen Kurs im britischen Au脽enministerium in London teil.

Unsere Soldaten sind gemeinsam in Afghanistan im Einsatz, wo Deutschland das zweitgr枚脽te Truppenkontingent f眉r diese NATO-Mission stellt.

Unsere Soldaten sch眉tzen die Ostgrenze der NATO, wobei Gro脽britannien das gr枚脽te Kontingent der 鈥瀡erst盲rkten Vornepr盲senz鈥 in Polen und den baltischen Staaten stellt.

Manche in Deutschland sehen unsere Entscheidung, aus der EU auszutreten, als einen R眉ckzug: einen R眉ckzug von der Weltb眉hne und von unseren gemeinsamen europ盲ischen Sicherheitsinteressen.

Nichts k枚nnte weiter von der Wahrheit entfernt sein.

Gro脽britannien bleibt auch weiter die einzige europ盲ische Nation, die die von den Vereinten Nationen und der NATO vereinbarten jeweiligen Ziele erf眉llen, n盲mlich 0,7% des Bruttonationaleinkommens f眉r die Entwicklungszusammenarbeit, 2% des Bruttoinlandsprodukts f眉r die Verteidigung und 20% unseres Verteidigungsetats f眉r die R眉stungsbeschaffung aufzuwenden.

Die Premierministerin hat bekr盲ftigt, dass Gro脽britannien sich unersch眉tterlich und bedingungslos zur Verteidigung Europas bekennt.

Und es freut mich sehr, dass Deutschland in den UN-Sicherheitsrat gew盲hlt worden ist. Im Laufe des heutigen Tages werde ich mit Heiko Maas dar眉ber beraten, wie unsere beiden Vertretungen in New York auf den Gebieten, auf denen wir gemeinsame Interessen haben, wie zum Beispiel Libyen und Darfur, am besten zusammenarbeiten k枚nnen.

Die britische Partnerschaft mit der EU

In einer Zeit, in der sich die globale Gewichtung von Reichtum und Macht mit enormer Geschwindigkeit verschiebt, wahrscheinlich schneller denn je zuvor, d眉rfen wir nicht zulassen, dass der Brexit alles andere verdr盲ngt.

Das hei脽t, ein geordnetes Ausscheiden aus der EU ist von allergr枚脽ter Bedeutung.

Nat眉rlich kann man, wenn man aus einem Club ausscheidet, nicht weiter alle Vorteile genie脽en.

Das werden wir ja auch nicht. Nach dem Brexit wird Gro脽britannien nicht mehr an den Ratssitzungen der EU teilnehmen. Wir werden kein Mitspracherecht mehr haben und nicht mehr 眉ber europ盲ische Richtlinien oder Gesetze mit abstimmen.

Aber wenn wir weiter mit unseren europ盲ischen Freunden gegen gemeinsame Bedrohungen zusammenstehen sollen, dann darf Gro脽britannien auch niemals einfach wie jedes andere 鈥濪rittland鈥 behandelt werden.

Die zuk眉nftige Partnerschaft mit der EU, die Gro脽britannien anstrebt, beginnt mit der 脺berzeugung, dass unsere Sicherheit unteilbar ist.

In der politischen Erkl盲rung zu den zuk眉nftigen Beziehungen wird eine Vision von dem engsten au脽enpolitischen Verh盲ltnis skizziert, das die EU jemals mit einem anderen Land hatte, das hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst betont.

Darin steht, dass Gro脽britannien und die EU 眉berall da, wo unsere Interessen 眉bereinstimmen 鈥 was oft der Fall sein wird 鈥, mit vereinten Kr盲ften vorgehen werden, um die gr枚脽tm枚gliche Wirkung zu erzielen, und das auch in Krisenzeiten.

Wir m眉ssen auch die engstm枚gliche wirtschaftliche Partnerschaft aufrechterhalten, soweit das mit dem Geist des britischen Referendums und der Integrit盲t des Binnenmarkts vereinbar ist.

Das Volumen der Handelsstr枚me zwischen Gro脽britannien und der EU macht unser Wirtschaftsverh盲ltnis zu einem der gr枚脽ten der Welt.

2017 belief sich der Handel zwischen dem Vereinigten K枚nigreich und den 眉brigen 27 Mitgliedstaaten der EU auf insgesamt 695 Milliarden Euro.

Das ist eine gewaltige Summe, die ungef盲hr 8% gr枚脽er als der Handel der EU mit China und 12% gr枚脽er als der Handel der USA mit China ist.

Millionen von Arbeitspl盲tzen beiderseits des 脛rmelkanals h盲ngen von diesen Handelsstr枚men ab, deshalb ist es im Interesse aller sicherzustellen, dass dieser Handel weiter floriert.

Manche Leute meinen, dass strategische Partnerschaften und Sicherheitspartnerschaften unber眉hrt von den wirtschaftlichen Beziehungen weiterbestehen k枚nnen. Wir sollten aber die Lehren der Geschichte nicht vergessen: Handelsbeziehungen waren immer die erste Verbindung zwischen L盲ndern, und sie bilden die Grundlage f眉r alle anderen Beziehungen.

Niemand von uns sollte auch nur den geringsten Zweifel daran haben, dass ein Scheitern der Ratifizierung des Austrittsabkommens zwischen Gro脽britannien und der EU gro脽en Schaden anrichten w眉rde, wirtschaftlich wie politisch.

In den entscheidenden Wochen, die jetzt vor uns liegen, reicht es deshalb nicht, sich herauszuhalten und darauf zu hoffen, dass der Brexit sich von allein l枚sen wird.

Es steht einfach zu viel auf dem Spiel: wir m眉ssen jetzt alle unser M枚glichstes tun, um daf眉r zu sorgen, dass eine Einigung zustande kommt.

Vergangenen Samstag hielt Bundeskanzlerin Merkel ein starkes Pl盲doyer f眉r die von ihr als 鈥瀔lassisch鈥 bezeichnete Weltordnung.

Sie forderte alle L盲nder auf, 鈥瀞ich einmal in die Schuhe des anderen zu versetzen鈥 und 鈥瀦u schauen, ob man gemeinsame Win-win-L枚sungen erreicht鈥.

Ich appelliere an unsere europ盲ischen Freunde, in diesem Geist in dieses kritische Stadium der Brexit-Verhandlungen zu gehen.

Denn wir m枚chten nicht, dass die Historiker der Zukunft 眉ber unser Handeln r盲tseln und sich fragen werden, wie es dazu kommen konnte, dass Europa keine freundschaftliche Ver盲nderung seiner Beziehungen zu Gro脽britannien 鈥 einem Freund und Verb眉ndeten in jedem Sinne 鈥 zuwege brachte und unserem Kontinent dadurch einen schweren und vermeidbaren Schaden zuf眉gte, genau in dem Moment, in dem die Weltordnung aus anderen Richtungen bedroht wurde.

Jetzt brauchen wir die wohlwollende und weitblickende F眉hrung, von der Bundeskanzlerin Merkel gesprochen hat.

Wenn wir die Zukunft einer Weltordnung sichern wollen, die es unseren L盲ndern erm枚glicht hat, jenen Frieden und Wohlstand zu genie脽en, der unseren Vorg盲ngern verwehrt war 鈥 wenn wir vermeiden wollen, dass wir in den Worten von Bundeskanzlerin Merkel 鈥瀒n lauter Puzzlest眉cke auseinanderfallen鈥 鈥 dann ist es grundwichtig, f眉r einen reibungslosen und geordneten Brexit zu sorgen.

Schlussbemerkungen

Es w盲re nicht richtig, den Vortrag ohne ein passendes Zitat von Konrad Adenauer zu beenden, einer herausragenden Figur in der Geschichte der Bundesrepublik und der CDU, nach der diese Stiftung benannt ist. Er sagte einmal:

鈥濿enn die anderen glauben, man ist am Ende, so muss man erst richtig anfangen.鈥

Gro脽britanniens Austritt aus der EU ist das Ende eines Abschnitts in unseren Beziehungen. Aber er ist auch der Beginn eines neuen Abschnitts, und wir sind entschlossen, beste Freunde zu bleiben.

Lassen Sie mich noch einmal auf den offenen Brief zur眉ckkommen, den Annegret Kramp-Karrenbauer und andere renommierte Deutsche der Times geschrieben haben.

Die Unterzeichner fanden freundliche Worte f眉r Gro脽britannien.

Ich m枚chte darauf antworten, dass man in Gro脽britannien dieselbe Bewunderung und W盲rme f眉r die Menschen in Deutschland empfindet, f眉r Ihre Charakterst盲rke, Ihre Toleranz und Ihren Gro脽mut, und f眉r Ihre alles 眉berragende Leistung, n盲mlich eine Nation aufzubauen, die gleichzeitig eine Musterdemokratie und der wirtschaftliche Motor Europas ist.

Als die 2,1 Millionen Berliner vor 70 Jahren eingekesselt und durch die Blockade abgeschnitten waren, konnten sie nicht wissen, ob sie diese Zerrei脽probe 眉berstehen und irgendwann als Sieger daraus hervorgehen w眉rden.

Sie 眉berlebten dank ihrer Courage und ihrem Durchhalteverm枚gen, unterst眉tzt durch das resolute Handeln von Freunden, die die gleichen Ideale hatten und entschlossen waren, diese Stadt nicht aufzugeben.

Diese Freunde kamen Berlin nicht wegen irgendwelcher Vertr盲ge oder formeller Verbindungen zu Hilfe.

Sie handelten, weil es etwas Gr枚脽eres, wenn auch weniger Greifbares gab, das uns damals verband und auch heute noch verbindet: die gemeinsamen Werte.

Und diese Werte bleiben die gleichen, was auch immer sich ansonsten ver盲ndert. Daran sollten wir uns in kommenden kritischen Wochen erinnern.

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